Was ist TTIP?

Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership – TTIP oder auch Trans-Atlantic Free Trade Agreement – TAFTA) ist ein in der Verhandlungsphase befindliches Freihandelsabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union, den USA und weiteren Staaten. Die detaillierten Vertragsbedingungen werden seit Juli 2013 von Vertretern der Europäischen Kommission und der US-Regierung ausgehandelt. Die dabei verhandelten Vertragsbedingungen sind geheim, auch die nationalen Parlamente der zukünftigen Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament erhalten keine detaillierten Informationen. Mittlerweile wurden unautorisiert mehrere interne Positionspapiere der EU und der deutschen Verhandlungsführer aufgrund von Informationsleaks im Internet veröffentlicht.

Als Testfall gilt das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), das schon 2013 beschlossene kanadisch-europäische Abkommen, das im Herbst 2014 ratifiziert werden soll, aber – in Europa in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – ebenso umstritten ist wie TTIP/TAFTA. Beide Abkommen stehen auch in engem Zusammenhang mit der Diskussion um das internationale Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA).

TTIP: Ein geheimer Vertrag – Angriff auf die Demokratie

Derzeit verhandeln die EU und die USA das transatlantische Abkommen TTIP. Es soll die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Die EU und die USA erwirtschaften heute schon gemeinsam rund 40 Prozent des globalen Bruttoinlandsproduktes und wickeln ein Drittel des Welthandels unter sich ab. Versprochen werden Wachstum und Arbeitsplätze. Dagegen wiegen die Nachteile für Demokratie und Rechtsstaat schwer. Ähnliches gilt für das geplante Abkommen der EU mit Kanada CETA.

Geplant sind u.a Sonderklagerechte für Konzerne außerhalb der rechtstaatlichen Strukturen und eine „Regulatorische Kooperation“, die Lobbyisten zu Co-Autoren der Gesetzgebung machen würde. Die Gesetzgebungsmöglichkeiten unserer Parlamente in Bezug auf Umweltschutz, Verbraucherschutz, Arbeitsrecht u.v.a. würden dadurch weitgehend ausgehebelt. Zudem drohen bereits bestehende Standards abgebaut zu werden, um sie zu vereinheitlichen zu können.

Deshalb hat sich ein Bündnis „STOPP TTIP“ aus über 240 Organisationen in 21 europäischen Ländern zusammengeschlossen, um diese Abkommen zu verhindern. Der 11. Oktober wurde zum europaweiten Aktionstag gegen TTIP und CETA erklärt.

Mehr Infos hier:

www.mehr-demokratie.de/stoppttip.html
www.mehr-demokratie.de/ttip_ist_gift_fuer_demokratie.html
www.stop-ttip.org

Weitere Links zu TTIP:

de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen
www.pafta.eu
www.foodwatch.org/de/informieren/freihandelsabkommen/
www.umweltinstitut.org/themen/verbraucherschutz-ttip/verbraucherschutz-uebersicht.html